Piratenpartei in Sachsen

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Die Wahlen, ob zum Landtag oder Bundestag rücken langsam näher. Immer öfter hört man jetzt von der Piratenpartei! Ich hab mich noch nicht so intensiv mit Ihnen beschäftigt, hörte aber auch von dem ein oder anderen Bekannten und Kollegen davon. Zumindest hat diese Partei in Sachsen und auch bundesweit eine schon recht beachtliche Popularität erreicht und das mit einem doch eher kleinem Programm.

Hauptsächlich geht es um die Lockerung des Urheberschutzes und die Stärkung von Persönlichkeitsrechten vor allem auch im Netz. Man errinnere sich an unpoläre Maßnahmen der Regierung, wie die mögliche Kontrolle und Überwachung in vielerlei Hinsicht des heimischen Rechners, Speicherung von Vorrats- u. Verbindungsdaten durch Behörden etc.pp. Eine Art Generalverdacht oder der gläserne Bürger schlechthin.

Für Viele, vor allem auch unter den Jüngeren, ein durchaus wichtiges und brisantes Thema. Die Netzgemeinde hatte entsprechend auch reagiert und verschiedene Petitionen eingebracht.

Was denkt Ihr, lohnt es sich, für “EIN” Thema eine Partei zu gründen? Welche Chancen rechnet man sich aus? Wir sind jedenfalls auf das Wahlergebnis gespannt.

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9 Reaktionen zu “Piratenpartei in Sachsen”

  1. Markus

    Bei den Piraten schwanke ich auch noch, aber wenn ich die Alternativen so überblicke… einen Versuch ist es Wert, ein Umdenken auch bei den etablierten Parteien ist dringend nötig.

    Die Partei hat ja auch nicht nur EIN Thema.
    Sie hat einen Grundsatz “Netzneutralität”, und der zieht sich durch zig Gebiete.
    Da gehts um das Zurückfahren von Überwachungsmechanismen der Regierung (eMail-Verkehr, Speicherung beim Provider usw.) oder um ein Verhindern von Plänen der etablierten Parteien (die CDU hatte zeitweise den Plan im Wahlrpgramm, bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen den Nutzern auf Jahre das Internet abzuklemmen). Sie treten auch für einen Wandel in der Bildungspolitik ein (Schaffung von Strukturen, die Schülern mehr Medienkompetenz lehren soll; + allgemein bessere technische Ausstattung von Schulen).

    Aber auch ein Thema würde mir im Prinzip schon reichen, wenn ich da näher drüber nachdenke.
    Das Einführen von Netzsperren, egal für welchen vorgeschobenen Zweck auch immer, kann man der Regierung nicht gestatten. Die Online-Petition gegen das Gesetz wurde schon erfolgreich ignoriert, also müssen andere Wege bestritten werden.
    Bereits jetzt melden sich Politiker aus allen möglichen Richtungen und wollen die geplanten Sperren gleich auf “Killerspiele”, Glücksspiel usw. usw. mit anwenden. Und dann ist der Schritt hin zur Zensur von unliebsamen Meinungen nur noch ein ganz ganz kleiner (zumal die Zensurlisten selbstverständlich für niemanden einsehbar sein werden und schön im Keller des BKA liegen, im ursprünglichen Konzept des Gesetzes ohne Beteiligung einer einzigen richterlichen Instanz, unglaublich). Die Infrastruktur basteln sich die Herren gerade.

    Die Abstimmungslisten zum Zensurgesetz sind ja öffentlich einsehbar, da sieht man dann was einem für ne Auswahl bleibt.

  2. der Hönower

    Es tummeln sich wohl einige illustre Gestalten bei den Piraten. Vorsicht und GENAU hinschauen ist wohl angesagt.
    Imho reitet man zurzeit manch populistischen Gaul um Offentlichkeit zu erreichen.

  3. Markus

    Ist auch wahr, aber, wenn die Inhalte stimmen…
    Nur… Populismus… damit hat dann wohl die von-der-Leyen-Guttenberg-Ecke angefangen
    Aber, jeder sollte selbst entscheiden. Hauptsache ist, dass man seine Stimme abgibt, für wen auch immer
    Wer nicht wählt, darf sich nachher auch nicht beschweren.

  4. der Hönower

    @Markus: Es geht mir nicht um’s Nichtwählen (das ist lange her :) ) Sondern darum, GENAU hinzuschauen.

  5. Lex

    Das sich eine Art Interessengemeinschaft zu einem Thema gründet ist an sich eine gute Sache. Ob aber hier diese Partei in irgend einer Art und Weise auch nur annähernd Regierungsverantwortung übernehmen kann bezweifle ich doch stark. Es ist eben “nur” Ein-Themen bezogen. Die Partei ist public und populär aber ich denke nicht, dass sie die 5 Prozent Hürde auch nur annähernd schaffen kann.

  6. Markus

    An Regierungsverantwortung ist in der Tat nicht mal im Traum zu denken.
    Das wollen die auch selbst gar nicht.
    Ziel ist letzutlich das Aufrütteln der Politik, das Repräsentieren einer Meinung, wär ja auch damit getan, wenn sich innerhalb der etablierten Parteien mal die jüngere netzaffine Generation durchsetzen oder wenigstens zu Wort melden würde.
    5% werden es nicht, glaub ich auch, aber ein Zeichen kann man dennoch setzen

  7. Der Sachse

    Ich sehe für diese Partei keine großen Chancen in Deutschland. Dazu sind sie nicht breit genug aufgestellt. Selbst Netzaffinen Menschen dürften Themen wie Bildung, Arbeit oder Steuern weit wichtiger sein und dazu fehlt der Partei einfach das Know-How.

    Ihr Thema finde ich dagegen voll in Ordnung. Aber es kann m.E. nicht auf diesem Weg durchgesetzt werden in Deutschland.

  8. Cst

    Die Piratenpartei ist _noch_ nicht breit genug aufgestellt. Es ist halt noch eine kleine Partei, aber im Wachsen begriffen. Themen wie Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Steuern etc pp werden halt nach und nach aufgegriffen, sobald das Know-How da ist.
    Es wäre Heuchlerei, Programm für diese Themengebiete zu veröffentlichen, wenn man nicht mit ausreichendem Hintergrundwissen dahintersteht.

    Ich persönlich werd ihnen jedenfalls die Chance geben, zu wachsen und sich zu entwickeln. Und ich hoffe, dass die Partei nicht zu schnell in die altbekannten eingerosteten Politikbahnen abschwenkt. Weil gerade der Ansatz, alte Strukturen aufzubrechen, neu zu überdenken und grundlegende Konzepte zu erneuern, ist einfach Gold wert.

  9. Annalena

    Die Bundestagswahl steht vor der Tür und ich habe absolut keinen Bock eine unserer großen Parteien zu wählen. Ich komme zu der Überzeugung, das man eh nur die Katze im Sack kauft. Deshalb werde ich mich wohl zu den kleineren Gruppierungen gesellen und habe die Piratenpartei klar ins Auge gefasst. Ich will ein Zeichen setzen, wie wahrscheinlich die meisten.

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